Nutzungsbedingungen

1. { Nutzung des Gästebuches und der Website }
2. { Datenschutz }
3. { Haftung von Dr. Eckart von Hirschhausen }
4. { Urheberrecht und Markenzeichen }
5. { AGB Online-Shop }
6. { Sonstiges }

1.1 Verhaltenskodex

Dr. Eckart von Hirschhausen (nachfolgend „EvH” genannt) und alle Nutzer des Gästebuches sowie der Website insgesamt verpflichten sich mit der Vereinbarung dieser Nutzungsbedingen gemeinsam dazu, Recht und Gesetz und dabei vor allem auch die Integrität der Persönlichkeit, das geistige Eigentum sowie sonstige Rechte Dritter und alle anderen, wesentlichen Werte zu wahren und diese Werte nicht durch die Aktivitäten auf www.hirschhausen.com zu verletzen oder zu gefährden. Jeglicher auch nur drohende Verstoß gegen diesen Verhaltenskodex berechtigt EvH ohne weiteres ohne Ankündigung aber unter Abwägung aller beteiligten Interessen, den jeweiligen Nutzer mit seinen Inhalten sofort auszuschließen und alle eingestellten Inhalte des Nutzers unmittelbar zu löschen.

1.2 Rechtegarantie, Freistellung, Verantwortlichkeit
und verbotene Inhalte

a. Die Nutzer sind grundsätzlich selbst für die von ihnen eingestellten Inhalte zuständig und verantwortlich. Mit Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen wird daher ohne weiteres und ausdrücklich versichert, dass die von dem Nutzer eingestellten Inhalte auf www.hirschhausen.com frei von jeglichen Rechten Dritter sind und somit insbesondere keine Urheber-, Marken-, wettbewerbsrechtlich relevanten-, Namens-, Persönlichkeits- und/oder sonstige Rechte verletzen. Die eingestellten Inhalte müssen dabei grundsätzlich dem gemeinsam vereinbarten Verhaltenskodex entsprechen und somit insbesondere weder bedrohlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornografisch, jugendgefährdend sein, noch gegen die guten Sitten verstoßen.

b. Der Nutzer stellt EvH, dessen verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von EvH auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber EvH geltend machen, die von dem Nutzer auf www.hirschhausen.com eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen. Der Freistellungsanspruch umfasst dabei neben Schadensersatz- und sonstigen Entschädigungsansprüchen auch die Kosten der Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts-, Gerichts- und sonstige Kosten und Auslagen).

c. Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die auf www.hirschhausen.com eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.hirschhausen.com oder die Webseiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

d. Das Gästebuch ist ausschließlich für den privaten und somit ausdrücklich nicht für den kommerziellen Gebrauch gedacht. Der Nutzer verpflichtet sich somit, keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten auf www.hirschhausen.com zu entfalten, die in irgendeiner Form kommerzielle Interessen verfolgen oder eine irgendwie geartete politische oder weltanschauliche Botschaft verbreiten. Hierzu gehört es auch, beispielsweise nicht zu Unterschriftenaktionen oder Versammlungen aufzurufen oder durch Meinungsäußerungen, die den verfassungsrechtlich gewährten Rahmen verlassen, für Meinungen, Symbole, Zeichen oder anderes zu werben.

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Die konkreten Bestimmungen des Datenschutzes finden Sie in der hiervon separat vorgesehenen { Datenschutzerklärung }

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a. Die von EvH auf www.hirschhausen.com eingestellten Inhalte sind Ausdruck der in Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gewährleisteten Kunstfreiheit. Satirische und humoristische Inhalte auf www.hirschhausen.com bewegen sich stets in dem von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gewährleisteten Rahmen.

b. Soweit sich EvH die Inhalte auf verlinkten Internetseiten nicht konkret zu eigen macht haftet er nicht für den Inhalt dieser Internetseiten.

c. EvH übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die auf www.hirschhausen.com angebotenen Leistungen stets zur Verfügung stehen.

d. Des Weiteren übernimmt EvH keine Gewährleistung für eventuelle Schäden des Nutzers, die aus einer Nutzung der Internetseite www.hirschhausen.com resultieren.

e. EvH ist nicht dazu verpflichtet, Inhalte auf www.hirschhausen.com/gaestebuch auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Sollte EvH dennoch Kenntnis von möglichen Rechtsverletzungen erhalten, ist EvH ohne Weiteres berechtigt, die betroffenen Inhalte zu entfernen.

f. EvH haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von EvH begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.

g. Schadensersatzansprüche gegen EvH verjähren nach dem Ablauf von 12 (zwölf) Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren.

h. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für mit EvH verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von EvH und/oder mit EvH verbundene Unternehmen.

i. Die Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls für andere, von oder im Auftrag von EvH betriebenen, zu www.hirschhausen.com führenden Domains.

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